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Wochenrückblick KW48 2018 - Miltenberg und seine Verwaltung

Die Themen vom 26. November bis 02. Dezember 2018:

  • Stadträte von Miltenberg stehen vor dem Abgrund
  • Helmut Demel demontiert sich selbst
  • Stadtrat trägt Mitschuld an heutiger Situation
  • Wird unser Stadtrat vor der Wahl tätig?
  • Neue Schwerpunkte ab sofort
  • Blick auf die Zukunft

Stadträte von Miltenberg stehen vor dem Abgrund

Durchwursteln geht nicht mehr. Nach 11 Monaten stadtwach.de gibt es zwar nicht mehr Transparenz in der Stadt Miltenberg

aber es ist jetzt transparent, wo die Stadt, bzw. ihr Bürgermeister und ihr Stadtrat stehen.

 

Ein weiter so kann es nicht geben. Nachdem auch der Bote im Kommentar "Herr im Rathaus" klar den Handlungsbedarf aufzeigt und sagt: "... muss der Stadtrat sich wehren", kommt es jetzt zum Schwur.

Zum Hintergrund siehe Stadtrat gegen Bürgermeister und Kabarett im Rathaus.

 

19 Räte müssen sich darüber Gedanken machen, ob sie an eine Wiederwahl denken. Das gilt insbesondere für Cornelius Faust, der ja Bürgermeister werden will. Bisher hat sich nur einer von 20 entsprechend positioniert

 

Wer die jetzt öffentlich sichtbaren Defizite in der Stadt nicht anpackt, disqualifiziert sich für die nächste Wahl und sollte aus Fairness gegenüber den Bürgern nicht mehr antreten. Aussitzen und abnicken war gestern!

 

Helmut Demel demontiert sich selbst - Kritikunfähigkeit führt zum Desaster!

Nach elf Monaten harter Arbeit (ich muss allerdings zugeben, mehr Spaß als Arbeit), kommt es zum Eklat.

 

Mein Ziel war es, Veränderungen herbeizuführen. Helmut Demel zu demontieren hätte ich mir nie zugetraut. Nun hat er dies in einer unfassbaren Art und Weise selbst gemacht. Siehe Kabarett im Rathaus

 

Ich kann leider nicht sagen, dass mir das leid tut. Wer jedwede kritische Äußerung als Majestätsbeleidigung auffasst, unfähig ist, Kritik anzunehmen, wird früher oder später scheitern. Dies ist hier zum Schaden der Stadt Miltenberg und seiner Bürger passiert.

 

Geradezu lächerlich ist das Thema, um das es dabei ging. Vollkommen unbedeutend! Darum zeigt der Vorgang auch exemplarisch, dass es nicht um das Wohl der Bürger und der Stadt geht, sondern einzig und allein um Macht.

 

Stadtrat trägt Mitschuld an der heutigen Situation

Allerdings trägt Helmut Demel nicht alleine die Schuld an der Entwicklung. Wenn ein Stadtrat glaubt, eine umfangreiche Petition eines Bürgers in nicht öffentlicher Sitzung (rechtswidrig?) unter den Teppich kehren zu können, liegen die Fehler der Vergangenheit nicht nur beim Bürgermeister.

 

Zumal sich diese Vorgehensweise anscheinend über Jahre eingebürgert hat. Jeder kritische Bürger wurde routinemäßig als Querulant eingestuft und niedergemacht bzw. ausgebremst.

 

Wer viele Jahre kritische Bürger niederbügelt, oder dies zulässt, nimmt in Kauf, dass irgendwann einer auftaucht, der sich das nicht gefallen lässt. In Miltenberg war ich das. Es hätte aber zu jedem beliebigen Zeitpunkt auch jeder andere sein können, der den großen Hammer raus holt, und auf diesen Sumpf draufhaut.

 

Wie geht es weiter?

Wenn Helmut Demel seinen Egotrip bis zur nächsten Wahl fortsetzen kann, disqualifizieren sich automatisch alle Stadträte für eine Wiederwahl.

 

Auch Cornelius Faust als Führer der liberalen Miltenberger sollte sich dann überlegen, ob er wirklich ein geeigneter Kanditat für das Amt des Bürgermeisters ist. Wir alle können uns nun zurücklehnen und unsere Mandatsträger dabei beobachten, wie sie mit den jetzt deutlich sichtbaren Defiziten in unserer Stadt umgehen.

 

Wo sind meine Schwerpunkte ab sofort?

Miltenberg bedarf weiter intensiver Beobachtung. Aber es macht keinen Sinn mehr, Kraft auf Veränderungen zu verschwenden. Hier ist jetzt der Stadtrat am Zug, ansonsten müssen wir auf die nächste Wahl warten. Kommt der Stadtrat nicht in die Gänge, müssen wir Miltenberger für die Wahl Alternativen auf die Beine stellen.

 

Natürlich werde ich trotzdem alles was jetzt vorgefallen ist, durch die Aufsicht überprüfen lassen. Was die Kommunalaufsicht im Kreis Miltenberg anbelangt, habe ich inzwischen aber auch eine sehr gefestigte Meinung.

 

Der Schwerpunkt meiner Aktivitäten wird sich deshalb auf folgende Bereiche verlagern

- Informationsbereitstellung und Bearbeitung von Auskunftsrechten der Bürger beim Landratsamt

- Auskunftsrechte der Bürger bei Stadtwerken und Körperschaften des öffentlchen Rechts im Kreis Miltenberg

- Transparenz von Vereinen, die quasi Nebenhaushalte des Kreises darstellen

- Arbeitsweise der Kommunalaufsicht bei Beschwerden von Bürgern und Überwachungspflichten

- Sensibilisierung der Regierung von Unterfranken für die Vorgänge im Kreis Miltenberg

- Missachtung von Gesetzen durch Kommunen im Kreis ohne Einschreitung der Kommunalaufsicht

usw. usw.

 

Die Themen sind unendlich, aber der Spaß dabei ist groß. Ich überlege schon, Nachtschichten einzulegen.

 

Weitere Gedanken für die nahe Zukunft

Miltenberg mag, was die Führung anbelangt, ein spezieller Fall zu sein. Das Thema Transparenz und Bürgerinformation ist jedoch im gesamten Raum Miltenberg eine einzige Zumutung.

 

Ich werde deshalb Aktivitäten einleiten, um die Transparenz auch in anderen Kommunen zu verbessern.

 

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