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Wochenrückblick - Miltenberg und seine Verwaltung

Wochenrückblick
Wochenrückblick

Damit Sie mein Projekt besser verfolgen können, starte ich ab sofort einen wöchentlichen Über- bzw. Rückblick.

 

Aktuell beschäftigt mich die Frage, wie die Vielzahl an Themen schneller vorangetrieben werden kann. Letztendlich ist dies ein Kapazitätsproblem. Deshalb hier mein Aufruf an alle Leser - bitte weitersagen:

 

Kennen Sie jemand, der journalistisch tätig werden möchte?

 

Ich biete allen an, auf meinem Blog ohne jede Vorgabe zu regionalen Themen Artikel zu veröffentlichen. Details wären zu besprechen. Ich kann auch eine Vielzahl interessanter Themen zur Verfügung stellen.

 

Kennen Sie einen angehenden Juristen, der sein Wissen über Verwaltungsrecht in der Praxis erproben möchte? Hier in Miltenberg gibt es viel zu lernen, was nicht in Lehrbüchern steht. Ich kann einen hohen Spaßfaktor versprechen.

Landrat, Bürgermeister und Stadräte wollen nicht belästigt werden

Habe gerade die Übersicht zu Rückmeldungen unter Stadt und Kreis aktualisiert. Ich rechne nicht mehr mit Reaktionen. Was eigentlich traurig ist. Unsere Mandatsträger bieten ein furchtbares Bild.

 

Kritische Bürger sind wohl nicht gerne gesehen. Wird nur auf Lobhudeleien reagiert? Man könnte glauben, nach der Wahl stört der Bürger nur noch. Mehr dazu hier.

Stadtrat von Miltenberg kann sich nicht durchsetzen

Diese Woche wurde in einer Sitzung ein Thema nach drei Jahren erneut behandelt. Damals wurde vertagt, Verwaltung muss prüfen. Passiert ist nichts. Jetzt läßt der Stadtrat sich wieder abwimmeln. Der Stadtrat wird genauso schlecht behandelt wie Bürger. Ein Blick auf die Internetseiten von Nachbargemeinden hätte genügt, um die Behauptung von Helmut Demel, die Veröffentlichung von Protokollen sei nicht zulässig, in Frage zu stellen. Mehr dazu hier und hier.

 

Da kein Stadtrat dies getan hat muss man wohl feststellen, neben dem Bürgermeister schaut auch keiner der Stadträte mal über den Tellerrand, bzw. die Stadtgrenze hinaus.

 

Man hat den Eindruck, hier muss das Rad neu erfunden werden. Miltenberg ist nicht Jahre, sondern Jahrzehnte hinter der Zeit zurück. Wäre hochinteressant zu wissen, was unser Bürgermeister unter Best Practice in Miltenberg versteht.

Stadtverwaltung Miltenberg überlastet oder schlecht organisiert?

Am 22.03.2018 habe ich ein Dokument angefordert - Reaktion bisher keine. Nachdem nun über vier Wochen vergangen sind, habe ich mal nachgefragt.

 

Was so schwierig daran ist, ein Schriftstück herauszusuchen, und mir zu schicken, kann ich nicht ganz verstehen. Ich denke langsam, die Bearbeitungszeiten sind ein deutliches Zeichen dafür, wie man mit dem Bürger umgeht. Kritische Bürger unerwünscht. Auskunft gibt es nur, wenn nicht mehr vermeidbar.

Stadt Miltenberg und Transparenz - Wie Feuer und Wasser?

Auf eine Anfrage vom 25.03.2018 zum Strategieforum der Stadt Miltenberg gibt es bisher ebenfalls keine Reaktion, habe nun auch hier nachgefaßt.

 

Wenn 29 Personen, vom Bürgermeister über die Stadträte zwei Tage Strategien ausarbeiten, wäre das doch auch für uns Büger interessant. In der Regel gilt "Tue Gutes und rede darüber". Hier wird aber geschwiegen. 

 

Auf Nachfrage wurde einem Bürger durch einen Teilnehmer beschieden: Wir wurden zu Stillschweigen verpflichtet. Die Quelle ist vertrauenswürdig. Trotzdem kann ich es kaum glauben. Was wurde denn da besprochen? Warum sollen wir das nicht wissen? Die Spannung steigt!

Wie wird unsere EMB-Miltenberg geführt und verwaltet?

Auf Grund diverser Hinweise habe ich begonnen, mich mit den Stadtwerken EMB und GMB zu beschäftigen. Nach ein paar Fingerübungen bin ich davon überzeugt, dass die Hinweise nicht unbegründet sind.

 

Transparenz ist auf jeden Fall auch hier schon mal ein Fremdwort, passt gut zur Stadtverwaltung Miltenberg. In den veröffentlicheten Bilanzen wird Helmut Demel als Aufsichtsratsvorsitzender genannt. Auf der Internetseite der EMB ist es allerdings Thomas Grün. Gab es hier eine Veränderung?

 

Obwohl es sich um ein öffentliches Unternehmen handelt, muss man Informationen mit der Lupe suchen.

  • Warum wird beispielsweise der Gesellschaftsvertrag nicht öffentlich zur Verfügung gestellt?
  • Warum wird der Jahresabschluss nicht zugänglich gemacht?
  • Wie geht die EMB mit gesetzlichen Informationspflichten um?
  • Warum werden Informationspflichten nicht beachtet?
  • Warum werden die Jahresabschlüsse nicht in der gesetzlichen Frist veröffentlicht?

Fragen über Fragen. Auch wieder ein spassiges, wenn auch zeitaufwendiges Thema. Der Vorteil hier, durch die gewählte Rechtsform für die EMB gelten ganz andere Gesetze als im Bereich der Verwaltung.

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