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Schnell mal eben 1,8 Mio für das Miltenberger Freibad. Löst ein Zuschussprogramm gravierende Fehlentscheidung aus?

In der letzten Sitzung hat unser Stadtrat mal schnell entschieden, 1,8 Mio im Freibecken zu versenken, es gibt ja Zuschüsse. Lassen sich unsere Räte hier blenden?

 

Ist das wirklich alles notwendig und sinnvoll? Im Rahmen des letzten Haushalts hatten einige Räte noch Bedenken, dass die Stadt sich übernimmt. Nun werden locker Ausgaben von 1,8 Mio draufgepackt, dafür muss die Stadt einen Kredit aufnehmen.

 

Haben unsere die Räte die Gesamtsituation nach wenigen Monaten schon wieder vergessen? Oder macht das Wort Zuschuss blind?

 

Nun wird das Füllhorn ausgeschüttet, um 45% Zuschuss abzugreifen. Und weil es Zuschuss gibt, geht es in die Vollen. Neben der notwendigen(?) Sanierung gönnen wir uns gleich mal die Umgestaltung des Umfeldes. Passt ja gerade so gut.

 

Den Beschluss muss man sich als Bürger und Steuerzahler auf der Zunge zergehen lassen. Wenn man im Zuschussprogramm zum Zuge kommt, werden 1,8 Mio verpulvert, davon mindestens ein Million Eigenmittel.

 

Und wenn nicht? Ist die Sanierung nur notwendig, wenn es Zuschuss gibt? Ohne Zuschuss würde möglicherweise etwas genauer hingeschaut, was wann wirklich notwendig und sinnvoll ist, und was nur auf der Luxusliste steht, weil es ja gerade Zuschuss gibt.

 

Wenn man darüber nachdenkt könnte es sein, dass eine Sanierung ohne Zuschuss letztendlich billiger für uns sein könnte. Wie hoch wären die Kosten, wenn man nur das machen würde, was ansteht?

 

Das Wort Zuschuss scheint irgendwie Urreflexe auszulösen. Ich erinnere nur an unser Luxuslager am Mainzer Tor, das ja nicht so schlimm ist, gibt ja Zuschuss. Auch die Bürgstädter haben ein Weinkulturhaus, das es ohne diese unsägliche Zuschussmaschinerie so wohl auch nicht geben würde.

 

Auf den ersten Blick muss man auf jeden Fall feststellen, die Summe ist exorbitant hoch. In Amorbach wurde bereits saniert, jetzt wird ein funkelnagelneues Kinderschwimmbecken gebaut, aber solche Summen habe ich dort noch nie gehört. Mit welchem Tempo unsere Räte derartige Unsummen freigeben, ist schon rekordverdächtig!

 

In Bezug auf die Vorgehensweise müsste man den Miltenbergern eigentlich ein Lob ausprechen. Die Bürgstädter an dieser Luxussanierung zu beteiligen, ohne zu fragen, das ist schon toll. Aufsichtsrat der EMB und Gemeinderat in Bürgstadt werden einfach ignoriert? Allerdings befürchte ich, wenn die Bürgstädter aufwachen, wird dieser Schuss nach hinten losgehen. Würden Sie sich sowas gefallen lassen?

 

Diese elegante Abwicklung können wir aber auch als Miltenberger nicht gutheißen. Einmal weil die Gefahr besteht, dass die Zusammenarbeit mit der Nachbargemeinde beschädigt wird. Zum anderen weil aus meiner Sicht hier relativ unüberlegt und ohne genügend Vorbereitung viel Geld ausgegeben wird.

 

Auch hier gilt, vielleicht gibt es ja aussagefähige Unterlagen und Untersuchungen dazu. Dürfen wir Miltenberger aber nicht sehen. Das wäre ja Transparenz. Was sagt das VG Regensburg dazu: "Geheimniskrämerei erzeugt Mißtrauen." Das kann ich blind unterschreiben.  Teil 1 zu diesem Thema finden Sie unter Ziehen die Miltenberger beim Freibad die Bürgstädter über den Tisch?

 

Ich bin der Meinung, sowohl das Bad in Miltenberg als auch das Erftalbad in Bürgstadt müssen erhalten werden. Trotzdem muss dabei wirtschaftlich gehandelt werden. Es handelt sich in beiden Fällen um politische Entscheidungen, welches Umfeld die Kommunen ihren Bürgern zur Verfügung stellen. Insoweit ist es richtig, dass diese Dinge im Stadtrat bzw. Gemeinderat behandelt werden.

 

Allerdings ist hier viel mehr Transparenz notwendig, insbesondere auch bei der EMB. Es kann nicht sein, dass im Fall Miltenberg der Stadtrat entscheidet, im Fall Bürgstadt die Gemeinderäte nur informiert werden, und die EMB entscheidet. Da läuft etwas völllig aus dem Ruder!

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