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Warum versteckt das Landratsamt Miltenberg Informationen nahezu unauffindbar auf seiner Webseite?

Landratsamt Miltenberg
Landratsamt Miltenberg

Möchten Sie wissen

  • wann die Emmissionen bei Josera zuletzt überprüft wurden, und mit welchen Ergebnis?
  • welche Grenzwerte für Emissionen beim Kraftwerk in Obernburg gelten?
  • wie die Immisionsschutzrechtliche Genehmigung für die Gießerei bei Linde aussieht?
  • wie die Genehmigung für einen Schweinemastbetrieb aussieht?

Das alles muss lt. Gesetz veröffentlicht werden. Obwohl ich mir deshalb nahezu sicher war, es muss da sein, habe ich bei unserem LA nichts gefunden.

 

Also Anfrage nach BayUIG. Verzeichnis verfügbarer Umweltinformationen beim Landratsamt Miltenberg angefordert.

 

Die Antwort: Ein Gesamtverzeichnis liegt nicht vor. Das Gesetz dazu ist zwar aus 2006, aber 12 Jahre reichen beim unserem LA wohl nicht aus, dieses umzusetzen. Dazu muss man sagen, das Gesetz räumt uns Bürgern viele Rechte ein und soll uns bei der Informationsbeschaffung helfen, also kein Gesetz um uns zu strietzen. Damit ist die Umsetzung nicht so dringend, aus Verwaltungssicht eher ein unnötiges Gesetz.

 

Wenn das LA künftig etwas bei Ihnen einfordert berufen Sie sich auf den Gleichheitsgrundsatz im Grundgesetz. LA soll sich in 12 jahren wieder melden! Aber zur Sache. Bekommen habe ich eine Liste mit Links, wo überall verstreut Umweltinformationen zu finden sind.

 

Und siehe da, die von mir gesuchte Info war da. Ich habe dann nochmals über die Seite des LA versucht, diese zu finden, und bin wieder gescheitert. Unfassbar, dass man gesetzlich vorgeschriebene Informationspflichten in einer Art und Weise erfüllt, die das Auffinden zur Detektivarbeit macht.

 

Ähnliches ist mir schon mal passiert. Nach dem dezenten schriftlichen Hinweis unseres Landrates, ein Dokument ist auf der Seite verfügbar, habe ich wiederum ewig gebraucht, es zu finden. Siehe Kleine Korrektur zur Informationspolitik des LA

 

Ein Beispiel der Informationen nach denen ich gesucht habe. Das Überwachungsprogramm für Firmen im Landkreis ist auf der Internetseite des LA öffentlich zugänglich. Ich habe es ohne Hilfe aber nicht gefunden. Probieren Sie es doch mal selbst. Wer in überschaubarer Zeit fündig wird, bitte melden.

Neben dieser Liste findet man auch die Ergebnisse der regelmäßigen Kontrollen durch das LA. Sie können also nachsehen, wann welches Unternehmen mit welchem Ergebnis das letzte Mal kontrolliert wurde. Erstaunlicherweise habe ich einen Kontrollbericht gefunden, wo die Angabe über das Ergebnis fehlt.

 

Daneben finden Sie auch viele Genehmigungsbescheide. Beispielsweise den Bescheid über die Emissionsgrenzwerte des Kraftwerks Obernburg, Bescheid über Grenzwerte bei der OWA und vieles mehr.

 

Dabei handelt es sich um Pflichtveröffentlichungen, also nichts außergewöhnliches. Während man bei vielen anderen Ämtern automatisch unter Umweltinformationen diese Dinge findet, muss dafür bei unserem Landratsamt enorme Energie aufwenden.

 

Dabei sollte doch gerade ein grüner Landrat Interesse daran haben, Umweltinformationen leicht zugänglich zu machen. Hier stellt sich die Frage, ist dies einfach so gewachsen, oder werden die Informationen gezielt in einer Art und Weise bereitgestellt, die ein Auffinden sehr stark behindern?

 

Für alle umweltorientierten Menschen ist dies auf jeden Fall eine Fundgrube in Bezug auf Emmissionen im Kreis Miltenberg.

 

Vielleicht sollten wir mal mit Massenanfragen nach dem BayUIG das Landratsamt lahmlegen. Dann würde sich die Informationsbereitstellung schnell ändern. Aktive und bürgerfreundliche Information, wie in diversen Gesetzen vorgesehen, sieht auf jeden Fall anders aus, als dies vom LA Miltenberg praktiziert wird.

 

Für alle die wie ich scheitern, hier der Link zu den beschriebenen Informationen

Link zu Informationen über Industrieemissionen beim Landratsamt Miltenberg

Sie müssen ganz nach unten scrollen, dann werden Sie fündig.

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