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Extremes Beispiel für Transparenz in Niedernberg - 5.200 Einwohner

Ein Bericht im Bote über die enorme Bürgerbeteiligung in Niedernberg hat mich neugierig gemacht.

 

Nach dem Besuch der Internetseite von Niedernberg war ich nur noch wütend über unseren Bürgermeister und unseren Stadtrat.

 

Entweder sind hier alle komplett unfähig und unwissend, oder alle gemeinsam wollen uns Bürger veräppeln und vom Mittelalter in die Steinzeit zurückschicken.

 

Am 04.12. ist Stadtratssitzung in Niedernberg. Hier können Sie seit dem 29.11. neben der Tagesordnung alle Unterlagen einsehen, die dem Stadtrat für die Sitzung zur Verfügung gestellt werden.

 

Vor der Sitzung sind also alle Bürger umfasssend informiert. Das frustrierende dabei, Niedernberg nutzt die gleiche Software wie Miltenberg. Nur wir Miltenberger dürfen absolut nichts sehen.

 

Die Bürger aus Niedernberg sehen neben der Tagesordnung

- die gesamten Unterlagen zur Sitzung

- die Beschlussvorlagen

- die Informationen zu jedem Tagesordnungspunkt

und zwar vor der Sitzung! Hier gehts zum Bürgerinfoportal in Niedernberg

 

Selbstverständlich können die Bürger auch die ausführlichen Niederschriften zu jeder Sitzung im Internet aufrufen. Beispielsweise über die Sitzung vom 20.11.2018. Veröffentlicht am 22.11.2018. Warum müssen die Niedernberger eigentlich nicht bis zur Genehmigung der Niederschrift warten? Laut Helmut Demel ist das rechtlich äußerst fragwürdig!

 

Helmut Demel müsste dort dringend mal über Best Practice referieren, damit diese Info nach vier Wochen wieder gelöscht wird. Wäre interessant, wie die Verantwortlichen von Niedernberg darauf reagieren würden. Das Gelächter könnte man wahrscheinlich bis Miltenberg hören. Es wird immer deutlicher, Miltenberg ist nicht nur zurückgeblieben, Miltenberg ist Absurdistan. Das ist einfach nicht mehr zu toppen!

 

Mehr Transparenz war in diesem Jahr dreimal Thema im Stadtrat von Miltenberg. In allen drei Sitzungen hat unser Bürgermeister sinngemäß erklärt, was Niedernberg macht, ist gesetzlich eigentlich nicht möglich und erlaubt. Niedernberg und viele andere Kommunen (hunderte wenn nicht gar tausende) brechen also regelmäßig Gesetze? Diese Gesetze sind wohl Spezialvorschriften, die nur in Miltenberg existieren.

  • Unser Verwaltungsleiter hat dabeigesessen, ohne etwas richtig zu stellen
  • Unsere Räte haben dies hingenommen, spätestens beim dritten Mal hätte man sich vorher schlau machen müssen
  • Die Kommunalaufsicht sieht dabei zu (weg) und räumt Bürgerbeschwerden aus dem Weg

Wenn alle Beteiligten es wirklich nicht besser wissen, hat wohl noch keiner sich die Mühe gemacht, mal die Grundlagen zu klären. Ansonsten wäre eine solche Desinformation des Stadtrates und der Öffentlichkeit wohl nicht möglich gewesen. Für alle, die immer noch nicht glauben wollen, wie moderne Bürgerinformation aussieht, hier noch ein paar aktuelle Bilder aus Niedernberg:

 

Alle Dokumente stehen dauerhaft zur Verfügung. Auch Recherchen über die Suchfunkton sind möglich
Alle Dokumente stehen dauerhaft zur Verfügung. Auch Recherchen über die Suchfunkton sind möglich

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