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Unter Helmut Demel wird es keinen Millimeter mehr Bürgerinformation und Transparenz geben! Gedanken zur gestrigen Bürgerversammlung in Miltenberg

Rathaus von Miltenberg
Rathaus von Miltenberg

Schöner Ort, unschöne Eindrücke. Im historischen Rathaus von Miltenberg hat unser Bürgermeister gestern eindrucksvoll dargelegt, dass die Stadt keine bügerfreundliche Informationspolitik will oder gar plant.

 

Immer wieder der Hinweis, man soll doch das Amtsblatt lesen, oder ins Rathaus gehen und lesen/nachfragen. Mündigen Bürgern vorschreiben zu wollen, wie sie sich informieren, was ist das für ein seltsames Verständnis von moderner Demokratie?

 

Rückständiger geht es einfach nicht mehr. Man könnte auch sagen, unfreundlicher gegenüber dem Bürger.

 

Transparenz sieht auf jeden Fall anders aus. Ich glaube inzwischen, wenn unser Bürgermeister die Macht dazu hätte, er würde das Internet abschalten.

 

Lustig fand ich diverse Anspielungen auf Veröffentlichungen von mir, nachdem Helmut Demel mir doch persönlich versichert hat, er liest nichts, was ich schreibe. Woher dann wohl die guten Kenntnisse?

 

Antworten auf Fragen von mir waren teilweise verwirrend. Beispielsweise warum die Stadt Informationen ins Internet stellt, und dann wieder löscht. Verwiesen wurde auf eine Stadtratssitzung, dort wurde ein Stadtrat niedergemacht, der sich getraut hat, diese Vorgehensweise zu hinterfragen.

 

In der Bürgerversammlung hörte sich das dann so an, als ob der Stadtrat dies beschlossen hat. Dem Stadtrat wurde in der Sitzung aber beschieden, das entscheidet die Verwaltung alleine, wenn er es anders will, soll er einen Antrag stellen.

 

Dass Helmut Demel hier vor vielen Stadträten und noch mehr Bürgern den Ablauf einer Sitzung aus meiner Sicht vollkommen falsch darstellt, ist eine Merkwürdigkeit. Dass aber kein Stadtrat sich dazu äußert, ist auch wieder hochinteressant. Entweder sie haben den  Vorgang erfolgreich verdrängt, oder es juckt einfach keinen.

 

Ein Antrag von mir, künftig Bürgerfragestunden vor Stadtratssitzungen abzuhalten, wurde abgelehnt. Es kam zur Abstimmung, weil Helmut Demel nicht bereit war, zuzusagen, das Thema von sich aus auf eine öffentliche Tagesordnung zu bringen. Warum eigentlich?

 

Auf meine Frage, ob die Stadt schon mal über ein Tansparenzportal nachgedacht hat, kam die Aussage, sowas gibt es im fernen Hamburg, auf Landesebene. Damit sollte wohl ausgedrückt werden, das ist etwas exotisches. Dass bereits über 80 Kommunen in Bayern ähnliches für ihre Bürger praktizieren, will Helmut Demel nicht wissen, oder er will nicht, dass wir Bürger es wissen.

 

Mein Fazit, wenn alles normal läuft, ist Helmut Demel in gut einem Jahr Geschichte. Bis dahin wird sich nichts ändern, außer ein paar Stadträte wollen wiedergewählt werden und wachen langsam auf. Ansonsten müssen wir wohl mt diesen Zuständen leben und ein weiteres Jahr Stillstand hinnehmen.

 

Damit erst mal Schluss. Die Aufarbeitung der Veranstaltung folgt in ein paar Wochen.

 

Kleine Information am Rande. Der Minigolfplatz soll erhalten bleiben. Warum dann dem Pächter gekündigt wurde, ist nicht klar. Weitere Informationen Fehlanzeige. Bisher habe ich keine neue Ausschreibung gesehen. Wurde das bereits "unter der Hand" und ohne Öffentlichkeit "geregelt"?

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