· 

Was läuft da schief? Wieder eine furchtbare Stadtratssitzung in Miltenberg erlebt

Das Rathaus von Miltenberg
Das Rathaus von Miltenberg

Die öffentliche Sitzung am 24.10. dauerte nur sagenhafte 24 Minuten. Dann war der Pflicht genüge getan. Das geht in Zukunft sicher auch noch schneller. Diese kurze Zeit reicht aber für folgende Aussage aus:

 

Unser Rathaus sieht schön aus, und mag baulich in Ordnung sein. Was drinnen passiert, verantwortet von Stadtrat und Bürgermeister, ist marode und bedarf dringend einer kompletten Sanierung - so sehe ich das zumindest.

 

Vielleicht war ich deshalb neben dem Vertreter der Presse die ganze Öffentlichkeit. Alle andern haben inzwischen resigniert und tun sich das nicht mehr an?

 

Der einzige einigermaßen interessante Punkt auf der Tagesordnung war der Zwischenbericht zur finanziellen Situation im Haushalt 2018.

 

Wenn ich es richtig notiert habe, wurden gerade mal vier oder fünf konkrete Zahlen genannt, Dann ging es Schlag auf Schlag, Wie geplant, nahezu im Plan, wie im Ansatz, bla bla bla ohne konkrete Zahlen. Mich hätte beispielsweise interessiert, wie viel Schulden wir jetzt haben, Fehlanzeige.

 

Das mag für die Stadträte in Ordnung sein, gegenüber der Öffentlichkeit, die ja hier informiert werden soll, ist dies keinesfalls in Ordnung, der Bürger wird vorgeführt und desinformiert.

 

Da es auch keine Nachfragen von Stadträten gab, ist unklar, ob die Räte das alles nicht interessiert, oder ob möglicherweise Fragen bereits vorab geklärt wurden. Wenn vorab beraten wurde, hätte aber die gebotene Öffentlichkeit gefehlt, und das Gremium hätte rechtswidrig gehandelt.

 

Unter Punkt 2 wurden dann mal schnell 100 TEUR Mehrkosten bei der Sanierung des Bergfriedes abgehakt.

 

Unter Punkt 3 durften wir erfahren, dass bei unserem Prachtbau am Mainzer Tor auch die Außenanlagen mit Sandstein verschönert werden, kostet nur schlappe 418 TEUR. Wohnen kann da allerdings niemand, obwohl der Betrag für ein sehr schönes Einfamilienhaus ausreichen würde.

 

Interessant waren zwei Vorgänge außerhalb der dünnen Tagesordnung:

  • Ein Stadtrat hält sich, den Kollegen und dem Bürgermeister den Spiegel vor, und weist auf vier Jahre Nichtstun und Stillstand in der Stadtentwicklung hin
  • Ein Stadtrat stellt eine Frage zu der absurden Umsetzung eines Stadtratsbeschlusses durch die Verwaltung. Daraufhin kanzelt der Bürgermeister den kompletten Stadtrat ab, und keiner der übrigen 19 springt dem Kollegen bei. Gestandene Männer und Frauen werden wie Schulkinder behandelt und zurechtgewiesen? War ich auf einer Stadtratssitzung oder im Kindergarten?

Ich werde zu beiden Vorgängen in den nächsten Tagen ausführlicher berichten.

 

Die gestrige Veranstaltung passt übrigens sehr gut ins Bild. Die Entwicklung in Miltenberg geht ganz klar zu Null Öffentlichkeit. Es wird immer mehr in den nicht öffentlichen Teil geschoben. Was und wie öffentlich beraten wird, ist nicht mehr als eine Witzveranstaltung, ohne echte Bürgerinformation. Meine teilweise ironisch/satirisch gemeinten Beiträge dazu werden wohl Realität. Siehe In Miltenberg ist alles in Ordnung - sagt die Kommunalaufsicht sowie Stirbt die Demokratie in Miltenberg

Kommentar schreiben

Kommentare: 0