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Warum nutzt Miltenberg nicht die Kommunale Verkehrsüberwachung?

Darf ein Stadtrat Geld verbrennen?
Darf ein Stadtrat Geld verbrennen?

Jährlich 50.000 EUR unnötiger Verlust in Miltenberg?

 

Ein Kommentar im Blog hat mir gezeigt, es reicht nicht, mal auf einen Mißstand hinzweisen. Man muss solche Dinge immer wieder ins Gedächtnis bringen.

 

Bei der kommunalen Verkehrsüberwachung wirtschaftet die Stadt Miltenberg deutlich schlechter als andere Kommunen.

 

Während andere die Aufgabe an die kommunale Verkehrsüberwachung ausgelagert haben, macht Miltenberg das in Eigenregie. Allerdings deutlich unwirtschaftlicher.

 

Andere Kommunen arbeiten kostendeckend oder erzielen sogar einen Überschuss. Miltenberg macht dagegen einen hohen Verlust und verschwendet jährlich 50.000 EUR von unseren Steuergeldern.

 

Im Rahmen der Jahresrechnung für 2016 wurden Zahlen zur kommunalen Verkehrsüberwachung genannt:

 

Ausgaben                             97.380,- EUR

Einnahmen                           47.300,- EUR

Verlust für die Stadt     50.080,- EUR

 

Jürgen Funk berichtete, dass alles ordentlich verbucht wurde. Hurra. Die Frage, ob denn das alles wirtschaftlich sinnvoll ist, oder möglicherweise besser geht, hat keiner gestellt. Als Finanzreferent ist Funk der Mann fürs Geld im Stadtrat. Dinge abhaken reicht da nicht aus. Es muss auch mal die Sinnhaftigkeit hinterfragt werden.

 

Auch die beruhigende Aussage, 2017 sei besser gelaufen, war eine Ente. Es wurden zwar mehr Einnahmen erzielt, die Ausgaben sind aber noch stärker gestiegen, so dass der Verlust im Jahr 2017 auf 56.000,- EUR angestiegen ist. Wie kann man über steigende Einnahmen berichten ohne zu merken, dass die Kosten noch stärker gestiegen sind?

 

Andere Kommunen wirtschaften hier deutlich besser!

 

Um vergleichen zu können, habe ich die Werte bei Kommunen abgefragt, die sich dem Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung angeschlossen haben. Elsenfeld, Obernburg und Wörth haben nicht geantwortet. Geht das den Bürgern dort auch so wie mir? Andere Kommunen haben geantwortet, so dass ein Vergleich möglich ist.

Ein kleiner Vergleich für drei Jahre wirft viele Fragen auf

  Ergebnis Einnahmen Ausgaben

Miltenberg

Verlust   -50 bis -56 TEUR 47-53 TEUR 100-109 TEUR
Amorbach Gewinn             +10 TEUR 70-72 TEUR     58-62 TEUR
Erlenbach Gewinn    +2 bis +8 TEUR 60-68 TEUR     58-60 TEUR
Bürgstadt Verlust               - 3 TEUR     6-7 TEUR       8-10 TEUR
Niedernberg +/-                         0 TEUR      15 TEUR          15 TEUR

Während Amorbach und Erlenbach bei ähnlichen Einnahmen Überschüsse machen, buttert Miltenberg Jahr für Jahr über 50 TEUR zu. Es wird Zeit darüber nachzudenken, was hier schief läuft.

 

Der Kommunale Zweckverband hat seine Arbeit schon mal in Miltenberg vorgestellt. Unsere Stadträte wollten das aber nicht. Warum eigentlich? Wär das zu effizient und preiswert? War das eigentlich öffentlich?

 

Ich würde darauf wetten, hier sind bessere Zahlen möglich. Außerdem hätte die Stadt dann die Möglichkeit, auch Geschwindigkeitskontrollen im Stadtgebiet durchführen zu lassen. Hier gibt es viel Ärger bei den Bürgern, weil nichts passiert.

 

Was können / müssen wir Bürger tun, damit unsere Stadt hier wirtschaftlicher und im Ergebnis auch noch mit mehr Nutzen für uns handelt?