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SPD Miltenberg - Heiße Luft und nichts dahinter?

SPD Miltenberg und die Wähler
SPD Miltenberg und die Wähler

Passend zur Stadtratssitzung am Donnerstag Abend konnte man morgens im Bote lesen:

 

"Miltenberger SPD fordert das Aus fürs Märktezentrum"

 

Fast hätte ich meinen Kaffee verschüttet, angesichts der radikalen Forderungen. Die Stadt soll das Gelände selbst vermarkten, und den Investor in die Wüste schicken.

 

Das Bürgerbegehren der Grünen geht nicht weit genug. Auch solle bezahlbarer Wohnraum für junge Familien geschaffen werden.

 

Wilko Schmidt wird zitiert, Vorsitzender im Ortsverein, Mitglied im Stadtrat. Vielleicht sogar Fraktionschef? 

 

Wenn ich noch einen Anstoß gebraucht hätte, nach dieser klaren Ansage, wäre ich auf jeden Fall zur Sitzung gegangen. Dort musste ich dann aber feststellen, ich bin einer Zeitungsente aufgesessen. Es gab zwar spannende Diskussionen, aber keinen einzigen Beitrag der SPD. Keine Wortmeldungen, keine Aussagen, keine Anträge.

 

Ich weiß nicht wie es Ihnen geht, aber ich war erst überrascht, und dann wütend, wie hier gutgläubige Zeitungsleser und Wähler hinters Licht geführt wurden.

 

Wenn Wilko Schmidt nicht explitzit erwähnt wäre könnte man den Eindruck gewinnen, die SPD-Stadträte waren an diesem Beschluss nicht beteiligt, und unterstützen ihn deshalb auch nicht.

 

Was soll man jetzt davon halten? Wählertäuschung? Spekuliert die SPD und ihre Bürgermeisterkandidatin darauf, dass Wähler zwar Zeitung lesen, aber die Ratssitzungen nicht besuchen?

 

Was machen Sie mit einem Produkt, das die Werbeversprechen nicht erfüllt?

Was machen Sie mit einer Partei, die Versprechen nicht erfüllt?

 

Wenn die Miltenberger ein Maßstab sind, verstehe ich so langsam den Niedergang der SPD.

Mein Leserbrief zu "Miltenberger SPD fordert das Aus fürs Märktezentrum"

Heiße Luft und nichts dahinter?

 

Heiße Luft und nichts dahiner? Täuscht die Miltenberger SPD die Wähler? Nachdem unsere SPD im Bote weitreichende Forderungen zur Planung am alten Bahnhof veröffentlicht hat, war ich auf die Ratssitzung am Abend zu diesem Thema gespannt.

 

Aber während die Kollegen der anderen Fraktionen engagiert diskutiert und nachgefragt haben, kam von den drei SPD-Räten nichts. Keine Frage, keine Stellungnahme, keine Aussagen. Ich war verblüfft.

 

Wurde die Geschäftsordnung geändert? Kann man neuerdings seine Forderungen und Anträge über eine Zeitungsmeldung im Stadtrat einbringen? Ich glaube das funktioniert nicht.

 

Wer derart massive Forderungen aufstellt, dann aber nicht den Mut hat, diese im Stadtrat auch vorzubringen und zu vertreten, disqualifiziert sich selbst.

 

Ich betrachte das als eine massive Wählertäuschung. Die Zeitung lesen Tausende, auf Ratssitzungen sind nur wenige Bürger. Während also viele denken, Wow, die tun was für uns, passiert in Wirklichkeit nichts?

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Kommentare: 8
  • #1

    Sabine Balleier (Dienstag, 22 Oktober 2019 10:00)

    Guten Morgen, Herr Spachmann, könnten Sie bitte mal erklären, was genau Sie so zornig macht?
    Ich persönlich hätte - wäre ich Stadträtin - die Position der SPD in der Sitzung auch noch einmal dargestellt. Die Stadträte haben sich anders entschieden, weil die Argumente aus der Mitgliederversammlung im Main-Echo, auf Meine News, auf meiner Homepage und bei Facebook ausführlich und gut dargelegt waren. Jeder Mensch in der Stadt hat Zugriff auf diese Informationen und kann sich eine Meinung bilden. Was daran eine „Wählertäuschung“ sein soll, kann ich nicht erkennen.
    Die Position bildet die Grundlage für das bisherige und künftige Abstimmungsverhalten der Stadträte. Wählertäuschung wäre es, wenn die SPD nun plötzlich für das Projekt in der jetzigen Form stimmen würde - aber das wird sie nicht tun. Und am Donnerstag wurde gar nicht abgestimmt.
    Deswegen wundere ich mich sehr, dass Sie so wütend sind, nur, weil Sie es richtig gefunden hätten, wenn einer der SPD-Stadträte in der Sitzung noch etwas gesagt hätte. Warum? Das würde mich wirklich sehr interessieren.
    Mit freundlichen Grüßen,
    Sabine Balleier

  • #2

    Wolfgang Spachmann (Dienstag, 22 Oktober 2019 13:50)

    Hallo Frau Balleier,
    politische Entsheidungen fallen in Gremien. Wer also etwas bewegen will, muss dort für seine Position werben. Als Wähler gehe ich davon aus, Politiker die Standpunkte vertreten, wollen diese auch umsetzen und bringen diese in den Sitzungen vor. Wie wollen Sie sonst Kollegen überzeugen?

    Ich habe die Zeitung gelesen und gedacht, die tun was. Nur dagegen stimmen zu wollen ist nicht das, was ich nach so einer Pressemitteilung als Bürger erwarte.

  • #3

    Ivo Trützler (Dienstag, 22 Oktober 2019 14:22)

    Zur Stellungnahme von Frau Baller:

    So etwas Unmögliches habe ich noch selten gelesen. Politiker melden sich im Gremium nicht zu Wort, weil sie Ihre Meinung ja in einem Zeitungsartikel veröffentlicht haben. Im konkreten Fall würde selbst das nichts nützen, da z.B. der Bürgermeister kein Abonnent des Bote vom Untermain hat.
    Dass Frau Balleier Werbung für ihren Arbeitgeber macht ist für sie aus dieser Sicht zwar ehrenwert, jedoch kann es doch nicht sein, dass man als Stadtrat in Miltenberg bestimmte Medien lesen muss, um die Meinung der Stadträte der SPD im Miltenberger Stadtrat zu erfahren

  • #4

    Sabine Balleier (Dienstag, 22 Oktober 2019 15:45)

    Herr Spachmann, das kann ich nachvollziehen. Mir persönlich ist die Diskussion in der Politik sehr wichtig. Ich möchte sie aber nicht mit Wut und Angriffen führen, sondern mit Gelassenheit und konstruktiver Kritik. Ich glaube, damit lässt sich mehr bewirken.

    Herr Trützler, die Pressemitteilung ist - wie oben bereits erwähnt - in diversen Medien zu finden. Natürlich schicke ich sie auch an die Main-Echo-Redaktion in Miltenberg - warum auch nicht? Wenn das Werbung für die Zeitung sein soll, haben wir sehr unterschiedliche Vorstellungen davon.
    Abgesehen davon habe ich ja klar gesagt, dass ich persönlich die Position im Stadtrat vorgetragen hätte, wenn ich dem Gremium angehören würde.

  • #5

    Ivo Trützler (Dienstag, 22 Oktober 2019)

    Frau Balleier,

    ich habe gar nichts gegen den Bote vom Untermain und bin selbst jahrezehnte langer Abonnent unserer Heimatzeitung. Aber Ihr Einwand, dass die Stellungnahme der SPD in mehreren Medien veröffentlicht war, nimmt nichts von der Skurrilität Ihrer Aussage, dass eine Veröffentlichung in einem Medium eine Wortmeldung im Stadtrat ersetzt. Statt mit Stadtratssitzungen könnte man sonst ja die Stadt per Stellungnahmen in der Presse regieren.

  • #6

    Sabine Balleier (Dienstag, 22 Oktober 2019 16:15)

    Sehr geehrter Herr Trützler,
    auch auf die Gefahr hin, mich zu wiederholen: Ich persönlich würde das anders handhaben. Aber bislang habe ich im Stadtrat nun mal kein Rederecht, und ich kann und werde auch nicht den SPD-Stadträten vorschreiben, ob und wie sie sich in der Sitzung äußern möchten. Sie sind ja schließlich eigenständige Menschen.
    Aber sollte ich dem neuen Stadtrat angehören, habe ich ja die Möglichkeit, die Diskussion zu führen und werde das auch tun.
    Mit freundlichen Grüßen,
    Sabine Balleier

  • #7

    Ivo Trützler (Dienstag, 22 Oktober 2019 16:48)

    Sehr geehrte Frau Balleier,

    ich verstehe nicht, warum Sie sich dann überhaupt von den Worten von Herrn Spachmann betroffen fühlen. Auch ich gehe davon aus, dass die SPD-Stadträte eigenständige Menschen sind, die kein Kindermädchen brauchen. Tatsache ist jedenfalls, dass der SPD-Ortsvorsitzende und Stadtrat in der SPD-Veröffentlichung zitiert wird und seine in der Presse verbreitete Stellungnahme im Stadtrat dazu verschwiegen hat. Somit hat Herr Spachmann mit seinen Ausführungen völlig recht.

    Mit freundlichen Grüßen


    Ivo Trützler

  • #8

    Sabine Balleier (Dienstag, 22 Oktober 2019 17:06)

    Sehr geehrter Herr Trützler,
    natürlich betrifft mich das Thema mit, ich bin ja auch in den Ausführungen von Herrn Spachmann mit angesprochen. Und wie Sie sicher schon gemerkt haben, suche ich die Diskussion mehr als manche andere. Da finde ich es folgerichtig, dass ich mich auch zu Wort melde.
    Einen schönen Abend noch!