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Stadtrat von Miltenberg ignoriert Bürger weiterhin konsequent

Untertanen werden in Miltenberg konsequent ignoriert
Untertanen werden in Miltenberg konsequent ignoriert

Heute früh im Bote zu lesen:

 

"Mit den Wortmeldungen aus der Bürgerversammlung befasst sich der Weilbacher Gemeinderat in seiner ..." Auch in Hausen standen die Themen aus der Bürgerversammlung vor kurzem auf der Tagesordnung der Räte.

 

Eine Seite weiter dann, in Schneeberg war eine Bürgerfragestunde - Standard in vielen Kommunen, aber nicht in Miltenberg.

 

Nun tagt unser Stadtrat morgen zum zweiten Mal nach den Bürgerversammlungen in Miltenberg. Einen vergleichbaren Tagesordnungspunkt wie in Weilbach oder Hausen sucht man aber vergebens. Der Bürger wird weiterhin konsequent ignoriert.

  • Ob es am Bürgermeister liegt, der sich in der Bürgerversammlung weigert, ein Thema in den Stadtrat zu bringen?
  • Oder an den Räten selbst, die sich nicht von kritischen Bürgern stören lassen wollen?

Eindeutig ist, dass der gesamte Stadtrat sich damit ein schlechtes Zeugnis ausstellt. Vor allem weil immer transparenter wird, dass andere Kommunen im Raum Miltenberg diese Dinge deutlich anders handhaben.

 

Vielleicht ist dies auch der Grund dafür, dass in Miltenberg nur etwa 40 Besucher zur Bürgerversammlung kommen, im halb so großen Niedernberg aber 200 Einwohner.

 

Die Sitzung am Dienstag brauchen Sie sich übrigens nicht anzutun. Außer Sie möchten die Weihnachtsansprache des Bürgermeisters unbedingt hören. Die öffentliche Tagesordnung ist wieder mal dünn. Wenn es was interessantes gibt, wird sich das wohl wie immer im nicht öffentlichen Teil abspielen.

 

Ergänzung auf Grund interner Diskussionen zu diesem Artikel:

 

Darf ich als Bürger unseren Stadtrat derart angreifen?

 

Ja Ja Ja! Unsere Räte mögen hervorragende Arbeit leisten. Wenn das so ist, verkaufen sie sich aber furchtbar schlecht.

  • Wichtiges und interessantes wird unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt (teilweise rechtswidrig?)
  • Die Räte sind dafür verantwortlich, dass die Stadt nahezu Null Informationen für Bürger bereitstellt
  • Parteien / Fraktionen in Miltenberg informieren Bürger so gut wie gar nicht.
  • Gefühlt wird der Bürger nur vor Wahlen wahrgenommen, und dann wieder vergessen

Beurteilen kann man nur Dinge, die man weiss. Wir Miltenberger

  • wissen nichts
  • dürfen nichts wissen

und nach den Beschlüssen unserer Räte in diesem Jahr und dem Verhalten auf und nach der Bürgerversammlung soll dies auch so bleiben!

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Kommentare: 2
  • #1

    Lang Jakob (Montag, 31 Dezember 2018 12:14)

    Keine 10 km von Miltenberg - mainaufwärts, ist in Freudenberg (im ehemaligen Geburts-und Wohnort von W.Spachmann) die gleiche Situation. Kaum nichtöffentliche Tagesordnungspunkte, keine Bürgerversammlungen, Anregungen von Bürgern werden jahrelang nicht angegangen oder vertagt, vielleicht erledigen sie sich von selbst. Keine Zuhörer, max. 2 Personen oder bei aktuell persönlichen Anliegen die eine oder andere Person. Ist der Stadtrat auch hier nur das einzige entscheidende Organ?
    Die Bevölkerung wird hier ebenfalls nicht informiert, siehe neueste Beispiel - Breitbandausbau - hier gibt es keinerlei oder nur die Information, dass Erdarbeiten getätigt werden, Wann. Wie, Was erfährt man nicht, man merkt es nur. Wochenlang kein Internet- bzw. Telefonempfang. Sieben Wochen offene Baustelle, und, und, und. Jeder muß sich selbst um die Probleme kümmern. Öffentliche Diskussionen nicht erwünscht, wenn man dies tut, wird man links liegen gelassen, oder man sagt zum Schein nur, das hast Du gut gemacht, aber selbst macht man nichts. Dies scheint auch den Stadträten lieb zu sein, denn dann braucht man sich nicht zu rechtfertigen und man wird auf keine Themen angesprochen.
    LAUT KOMMUNALORDNUNG IN BAYERN UND BADEN-WÜRTTEMBERG IST AUCH ZWINGEND VORGESCHRIEBEN, WELCHE TAGESORDNUNGSPUNKTE ÖFFENTLICH ZU BEHANDELN SIND SOLLTE MAN IN MILTENBERG UND FREUDENBERG EINFORDERN. Ich bin sofort dabei, da mich dies stört, das hier massiv dagegen vorstoßen wird.

  • #2

    Wolfgang Spachmann (Montag, 31 Dezember 2018 16:30)

    Hallo Herr Lang, In Miltenberg bin ich beim Thema Öffentlichkeit bei Sitzungen weiterhin aktiv. Bis hin zu Aufsichtsbeschwerden. Die erste wurde zwar abgelehnt, aber ich bleibe dran.
    Wir können uns gerne mal darüber austauschen, welche Möglichkeiten wir Bürger da haben.

    Was Bürgerinformation angeht haben Sie aber in Freudenberg zumindest was die Sitzungen angeht, einen hervorragenden Standard, da können wir Miltenberger und alle Kommunen drum rum nur von träumen. Es ist also erst mal eine deutlich bessere Basis da.

    Thema Bürgerversammlung kann ich nichts dazu sagen. Allerdings können Freudenberger auf jeder Sitzung Fragen stellen, das gibt es in Miltenberg auch nicht. Insgesamt von außen betrachtet haben die Freudenberger Bürger also deutlich mehr Möglichkeiten und Informationen als wir.

    Was nicht heißt, dass keine Verbesserungen möglich sind.