Ich möchte mich hiermit bei allen treuen Lesern dafür entschuldigen, dass ich ein paar Tage keine neuen Beiträge veröffentlicht habe, und wahrscheinlich erst zum Wochenende wieder in die Reihe komme.
Auf Grund von Beiträgen in den letzten Tagen laufen derart viel Informationen und Hinweise bei mir ein, dass ich gar nicht mehr weiß, wo ich anfangen soll. Das ist auf der einen Seite sehr erfreulich, auf der anderen Seite aber ernüchternd und zeigt, dass mein Projekt einen Nerv trifft.
Viele wenden sich an mich, nachdem sie bei unserer Stadt, unserer EMB und auch beim Landratsamt erfolglos nachgefragt haben. Zumindest waren die erteilten Auskünfte für diese Bürger nicht zufriedenstellend oder plausibel. Denn sonst würden sie ja nicht bei mir landen. Die erteilten Auskünfte haben die Bürger also nicht zufriedengestellt, aber sie wissen nicht, was kann man tun.
Dabei muss ich betonen, es handelt sich in der Regel aus meiner Sicht um berechtigte Fragen. Es war bisher nichts dabei, wo ich sagen würde, das sind möglicherweise Querulanten.
Hauptproblem aus meiner Sicht, Bürger kennen die ihnen gesetzlich zustehenden Auskunftsrechte nicht, und werden von den Ämtern auch nicht darüber aufgeklärt. Die Hemmschwelle, quasi formal ein Amt oder eine Behörde zu Auskünften aufzufordern oder gar Unterlagen anzufordern, ist anscheinend sehr hoch.
Was mich immer mehr beschäftigt ist, warum laufen Bürger gegen eine Wand? Da stimmt doch etwas grundsätzliches nicht. In vielen neueren Gesetzen steht ausdrücklich drin, Verwaltungen sollen den Bürger bei seinen Anliegen unterstützen, ihn bei der Formulierung von Fragen helfen usw.
Dazu kommt, dass ein wesentlicher Teil des Umweltinformationsrechtes hier im Raum bisher nicht umgesetzt wird. Im Gesetz steht, dass Behörden Umweltinformationen systematisch und automatisch bereitstellen sollen.
Der Bürger muss also nicht fragen, ob er diese bekommt. Auch hier noch viel Handlungsbedarf in unserer Region. Wo anfangen?