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Was läuft in Kleinheubach besser? Aus dem Stadtrat Miltenberg Teil 5

Vor einigen Wochen gab es interessante Meldungen aus Kleinheubach. Der vorgestellte Haushalt wurde vom Gemeinderat nicht verabschiedet, sondern erneut zur Überprüfung an die Verwaltung zurückgegeben.

 

Was war passiert? Die Verwaltung hatte alles was der Gemeinderat wollte, eingeplant. Dieser hat angesichts des Gesamtvolumens der eigenen Wünsche die Reißleine gezogen. Das ist souverän und ehrlich gegenüber den Bürgern.

 

In Miltenberg ist nun ähnliches passiert, aber mit einem völlig anderem Ausgang. Alle Fraktionen haben in der Stadtratssitzung zum Haushalt einmütig erklärt, dass es wohl etwas zu viel sein könnte. Verbunden mit der "Hoffnung", es wird schon nicht alles umsetzbar sein. Was ist denn das für eine Einstellung?

 

Mit einem Beschluss erteilt der Stadtrat der Verwaltung den Auftrag, diesen umzusetzen. Nach der Gemeindeordnung ist der Stadtrat sogar verpflichtet, die Umsetzung zu überwachen.

 

Nun wurde der Haushalt beschlossen, wobei die anwesenden Verantwortlichen der Verwaltung verbal dazu aufgerufen wurden, diesen möglichst nicht umszusetzen.

 

Wie soll denn das gehen? Was gilt? Der Beschluss oder die mündliche Ergänzung?

 

Die Projekte nur teilweise umzusetzen erfordert, Prioritäten festzulegen, was denn Vorrang hat. Dies wäre eigentlich die vornehmste Aufgabe unserer Stadträte. Dies wurde nun auf die Verwaltung übertragen, oder wird dem Zufall überlassen!

 

So kann man sich sauber aus der Verantwortung stehlen. Warum sind unsere Stadträte nicht Mann´s genug, den Beschluss zu vertagen, und den Haushalt in eine Form zu bringen, bei dem nicht viele Stadträte Bauchschmerzen haben?

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