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Haben Helmut Demel und der Stadtrat von Miltenberg eine Strategie?

Wie sieht die geheime Strategie für Miltenberg aus?
Wie sieht die geheime Strategie für Miltenberg aus?

Wenn ja, dürfen wir Bürger auf jeden Fall nichts davon wissen.

 

Im Herbst 2014 gab es eine zweitägige Strategiesitzung der Stadt Miltenberg. Teilnehmer waren die Stadträte, der Bürgermeister und Abteilungsleiter der Stadtverwaltung.

 

Nach längerem hin und her habe ich im Anschluss an ein wenig informatives Gespräch mit dem Bürgermeister eine Excel Tabelle erhalten, Überschrift

 

"Themen Strategieforum des Stadtrates 2014"

 

Die Liste enthält sagenhafte 73 Punkte. Es scheint ein Ergebnispapier zu geben, das will man mir als Bürger aber nicht zeigen, schon gar nicht zur Verfügung stellen.

 

Waren die Ergebnisse so dürftig, dass man lieber nicht darüber spricht? Seltsam ist das auf jeden Fall.

 

Wegen der Frage nach einem Soll-Ist Vergleich habe ich erfahren, dass es im Herbst 2017 ein zweites Strategieforum der Stadt Miltenberg gab. Informationen dazu ebenfalls Fehlanzeige. Auf den Internetseiten der Stadt findet man nicht mal einen Hinweis auf diese Strategiesitzungen, geschweige denn eine Tagesordnung oder gar Ergebnisse.

 

Geheimniskrämerei ohne Ende! Was soll man dazu sagen? Auf jeden Fall stellen sich viele Fragen

  • Geheimhaltung aus welchem Grund?
  • Warum dürfen wir Bürger nicht wissen, worüber Stadtrat und Verwaltung diskutieren?
  • Warum werden wir Bürger von der Diskussion ausgeschlossen?
  • Warum dürfen wir nicht wissen, was geplant ist?
  • Darf ein Stadtrat öffentliche Themen in geheime Strategiesitzungen verlagern?

Ist das alles überhaupt legal? Viele der Themen gehören aus meiner Sicht in eine Stadtratssitzung. diese wäre dann öffentlich. Wird die Form Strategieforum gewählt, um eigentlich öffentliche Themen geheim beraten und behandeln zu können? Warum dürfen wir nicht mal die Ergebnisse wissen? Was sagt die Gemeindeordnung dazu?

 

Erstaunlich das Ansinnen des Bürgermeisters, ich sollte doch mal was positives schreiben. Worüber, wenn die Stadt keine Informationen rausgibt? Was bitte schön ist positv daran, wenn unsere Verwaltung und der Stadtrat alles geheim halten wollen, obwohl es doch die ganze Stadt und uns Bürger betrifft?

 

Soll ich über eine inhaltsleere Liste von 73 Schlagworten etwas schreiben? Eher darüber was nicht auftaucht. Zu moderner Verwaltung oder gar Verbesserungen / Veränderungen in der Verwaltung gibt es keinen Punkt. Auch Digitalisierung, Bürgerservice oder ähnliches kommt nicht vor. Mist, das war jetzt schon wieder nicht positiv.

 

Einen Punkt aus der Liste möchte ich dann doch hervorheben    "Miteinanders)"   steht genau so als einzelner Punkt drin, kein Tippfehler von mir. Was kann das wohl bedeuten? Was wurde hier besprochen und möglicherweise beschlossen? Das Miteinander von Verwaltung und Bürgern kann nicht gemeint sein. denn dazu gehört unter anderem auch Information.

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