· 

Wird Miltenberg zur Monarchie mit einem Bürgermeister auf Lebenszeit?

erinnern Sie sich noch an die Überschrift in einem Leserbrief zu der Art und Weise, wie unser Bürgermeister den Stadtrat abfertigt:  "Demel im Stil des Sonnenkönigs" und dann weiter im Text ".. führte Bürgermeister Demel im Stile eines Sonnenkönigs vor: ..."

 

Es kursiert ein unglaubliches Gerücht in Miltenberg. "Wenn die gesetzliche Altersgrenze für hauptamtliche Bürgermeister nicht verändert wird, plant/überlegt unser Bürgermeister Helmut Demel, als ehrenamtlicher Bürgermeister weiterzumachen. Dann gilt die Altersbeschränkung nicht.

 

Achtung: Ehrenamtlich heißt   n i c h t   umsonst. Die Besoldung unterscheidet sich kaum. Die Stadt spart dadurch kein Geld.

 

Ich habe recherchiert, die Gesetzeslage ist tatsächlich so. Der Stadtrat kann in Gemeinden mit 5.000 bis 10.000 Einwohnern beschließen, dass der Bürgermeister künftig ehrenamtlich, nicht mehr hauptamtlich arbeitet. Damit wäre der Weg für eine Monarchie frei - König Helmut Demel herrscht bis zum Lebensende. Könnte man das Amt dann auch noch erblich machen?

 

Die Regierung von Unterfranken teilt auf Nachfrage mit, aktuell gibt es im gesamten Bezirk Unterfranken in keiner Gemeinde mit mehr als 5.000 Einwohnern einen ehrenamtlichen Bürgermeister. Miltenberg wäre also ein absoluter Ausnahmefall. Ähnlich im Regierungsbezirk Oberbayern, wo in Tutzing am 19.09.2017 über so einen Unsinn abgestimmt wurde. Von 17 Stadträten waren tatsächlich 5 dafür. Unglaublich. Aber es gibt dort auch positives. Auf der Internetseite der Gemeinde Tutzing können Sie das Protokoll der Sitzung bequem am Bildschirm lesen - auch heute am Sonntag. Unter einem Sonnenkönig wird das für Miltenberg wohl für immer verhindert.

 

Mit einer solchen Änderung würden wir wohl kaum noch andere Bewerber finden, so dass es möglicherweise nicht mal einen Gegenkanditat gäbe. Der Stillstand in Miltenberg würde also weitergehen.

 

Ich hoffe, das sind Gedankenspiele ohne realen Hintergrund. Ich kann mir nicht vorstellen, dass unser Stadtrat dem Bürgermeister derart hörig ist, um so etwas unsinniges überhaupt in Erwägung zu ziehen.

 

Trotzdem - nachdem vieles hier in Miltenberg nicht öffentlich passiert - Augen auf. Ich werde auf jeden Fall weiter recherchieren und berichten.  Sollte dies tatsächlich eine reale Gefahr für unser schönes Miltenberg werden, muss ich wohl im hohen Alter von 60 Jahren meine erste Demo organisieren und anführen.

 

Vielleicht findet sich hier auch der Grund für den Stillstand. 600 Einwohner mehr, und dieser Traum ist ausgeträumt. Ab 10.000 Einwohnern geht das nicht mehr. Reicht es schon, wenn 600 Menschen einen zweiten Wohnsitz hier anmelden? Holt Eure Kinder zurück! Ansonsten müssten wir spätestens neun Monate vor dem Termin sehr aktiv werden. Vielleicht ist es aber schon zu spät. Es zählt die letzte fortgeschriebene Einwohnerzahl, die vom Landesamt für Statistik früher als sechs Monate vor der Bürgermeisterwahl veröffentlicht wurde.

 

Unter diesem Licht läßt sich die Nicht-Stadtentwicklung ganz neu einordnen. Steckt dahinter vielleicht eine langfristige Strategie?

 

Aber Spaß beiseite. In der Politik gibt es leider immer wieder alte Männer, die sich für unentbehrlich halten und nicht wahrhaben wollen, dass ihre Zeit vorbei ist.

Kommentar schreiben

Kommentare: 0